Newsletter 01/18

Mehr Selbstbestimmung, mehr Schutz

Mutterschutzgesetz reformiert

Die bisher gültigen Regelungen zum Mutterschutz stammen im Wesentlichen aus dem Jahr 1952. Eine Reform war daher überfällig, um das Gesetz an die heutige Lebens- und Arbeitswelt anzupassen. Einige Neuregelungen traten bereits 2017 in Kraft, die meisten Änderungen gelten jedoch seit dem 1. Januar 2018.

Demnach muss der Arbeitgeber alle Maßnahmen ergreifen, um eine Weiterbeschäftigung zu ermöglichen, bevor ein betriebliches Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird. Das beinhaltet die Umgestaltung der Arbeitsbedingungen ebenso wie den Wechsel an einen anderen Arbeitsplatz. Erst wenn beides nicht geht, darf er schwangere oder stillende Frauen nicht weiter beschäftigen. Ein weiterer Fokus der Neuregelungen liegt unter anderem in der Ausweitung des Mutterschutzgesetzes auf schwangere Frauen, die sich im Studium, in der Ausbildung befinden oder noch zur Schule gehen.
Ferner müssen Arbeitgeber für jeden Arbeitsplatz eine anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung vornehmen: Jeder Arbeitsplatz ist dahin zu überprüfen, ob besondere Schutzbedürfnisse für schwangere oder stillende Frauen bestehen, auch wenn dort aktuell Männer arbeiten. Zusätzlich sind vertiefende Gefährdungsbeurteilungen für den individuellen Arbeitsplatz der betreffenden Mitarbeiterin vorgeschrieben. Neu ist darüber hinaus das allgemeine Beschäftigungsverbot für werdende Mütter, die Arbeiten in einem vorgegebenen Zeittempo erledigen sollen.

In Bezug auf die Nachtarbeit wurden die Verbote gelockert. Auch die Regelungen zur Sonn- und Feiertagsarbeit sind angepasst worden.

Bei der Erstellung oder Anpassung der Gefährdungsbeurteilung unterstützen die B·A·D-Arbeitsmediziner oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber.

Detaillierte Informationen zum Mutterschutz enthält das Fact Sheet, das Sie hier herunterladen können.