Neue Corona-Regelungen für den Herbst

Zum Herbstbeginn hat der Bundestag am 9. September 2022 einem geänderten Infektionsschutzgesetz sowie einer Neufassung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung zugestimmt. An diese Regeln müssen sich Unternehmen und deren Mitarbeitenden halten.

Die aktuell vorherrschende Omikron Variante BA.5 sorgte bereits während der Sommermonate – anders als die Infektionswellen in den Vorjahren –für ein erhöhtes Infektionsgeschehen. Expert*innen befürchten für die nun anstehende kühlere Jahreszeit eine weitere Verschärfung der Infektionszahlen.

Die Bundesregierung hat daher für sämtliche Lebensbereiche, vor allem aber auch für das Arbeitsleben, erneut Corona-Schutzmaßnahmen getroffen, um das Infektionsgeschehen beherrschbar zu gestalten. Das Ziel der Politiker*innen: Krankheitsbedingte Ausfallzeiten von Beschäftigten reduzieren und Belastungen des Gesundheitswesens, der kritischen Infrastrukturen sowie der Wirtschaft minimieren.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung enthält die bereits bewährten Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes und tritt am 01. Oktober 2022 in Kraft.

Die Corona-Schutzmaßnahmen für den Arbeitsalltag im Überblick:

  • Basierend auf der Gefährdungsbeurteilung sind in einem betriebsindividuellen Hygienekonzept, Schutzmaßnahmen festzulegen. Das Handbuch ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zur Verfügung zu stellen. Es gilt insbesondere folgende Schutzmaßnahmen zu prüfen:
    • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m
    • Sicherstellung der Handhygiene
    • Einhaltung der Husten- und Niesetikette sowie
    • Infektionsschutzgerechtes Lüften von Innenräumen
    • Betriebsbedingten Personenkontakte vermindern, z.B. durch Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen und
    • Homeoffice-Angebot
    • Maskenpflicht überall dort, wo technische und organisatorische Maßnahmen zum Infektionsschutz allein nicht ausreichen.
    • Regemäßiges kostenfreies Testangebot für alle in Präsenz Beschäftigten.
  • Arbeitgeber hat Angebot der Impfung zu ermöglichen
  • Bereitstellung von Masken, wenn 1,5 m unterschritten werden oder tätigkeitsbedingte Körperkontakte stattfinden

Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ab dem 1. Oktober 2022

Beachten Sie bei Dienstreisen, dass darüber hinaus weiterhin bundesweit ab Oktober Maskenpflicht im Fernverkehr mit Bahn und Bus gelten. Zudem gelten Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie Maskenpflicht für Arztpraxen und Praxen aller Heilberufler. Darüber hinaus können die Länder weitergehende Schutzmaßnahmen erlassen (Länderverantwortung), um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur zu gewährleisten.

Die Schutzmaßnahmen gelten vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023.

 

GEFÄHRDUNGSBEURTEILUNG COVID-19

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Bundesweit geltende Schutzmaßnahmen im Überblick

  • FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr (medizinische Masken für 6-14-Jährige und Personal).
  • Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und vergleichbaren Dienstleistern während ihrer Tätigkeit.
  • Ausnahmen von der Testnachweispflicht sind vorgesehen für Personen, die in den jeweiligen Einrichtungen oder von den jeweiligen Dienstleistern behandelt, betreut oder gepflegt werden.
  • Ausnahmen von der Maskenpflicht sind vorgesehen, wenn die Behandlung dem Tragen einer Maske entgegensteht sowie für in den jeweiligen Einrichtungen behandelte oder gepflegte Personen in den für ihren persönlichen Aufenthalt bestimmten Räumlichkeiten. Grundsätzlich ausgenommen von der Maskenpflicht sind ferner Kinder unter 6 Jahren, Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können sowie gehörlose und schwerhörige Menschen.
  • Status „Vollständig geimpft“ benötigt  insgesamt drei Impfungen (alternativ zwei Impfungen und eine Genesung), wenn Arbeitgeber der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterliegt.


Quellen: