Corona-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft

Angesichts des aktuell milden Infektionsgeschehens ist die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung nicht zum 26. Mai 2022 verlängert worden, ebenso die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel nicht. Was das für Betriebe bedeutet.

Unternehmen fanden bislang in diesen Regelungen ihren rechtlichen Rahmen für den betrieblichen Infektionsschutz während der pandemischen Situation. BAD unterstützt und berät weiterhin alle Unternehmen, insbesondere im Anwendungsbereich des Infektionsschutzgesetzes und der Biostoffverordnung.

Zu den grundlegenden Maßnahmen zählen insbesondere die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern, Handhygiene, Hust- und Niesetikette, das Tragen medizinischer Masken in von mehreren Personen genutzten Innenräumen und bei Unterschreitung des Mindestabstands sowie das infektionsschutzgerechte Lüften (AHA+L-Regel).

Der Wegfall von Verordnung und Regel eröffnet Arbeitgebern nun einen anderen Entscheidungsspielraum. Jedoch kann sich die Notwendigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen aus landes- oder bundesrechtlichen Regelungen für bestimmte Tätigkeiten oder Branchen ergeben.

Regionale und betriebliche Infektionsausbrüche sind zudem nicht ausgeschlossen. Arbeitgeber bleiben daher aufgefordert, das Infektionsgeschehen weiter zu beobachten und bei Bedarf das betriebliche Hygienekonzept anzupassen.

Unternehmen treffen eigenverantwortlich Schutzmaßnahmen

Unternehmen treffen generell eigenverantwortlich erforderliche Corona-Schutzmaßnahmen im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung.

Folgendes ist u. a. zu prüfen:

  • Kann Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, einmal pro Kalenderwoche kostenfrei ein Corona-Test angeboten werden?
  • Welche Maßnahmen können getroffen werden, um eine gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen zu reduzieren? Büroarbeiter oder Mitarbeitende mit vergleichbaren Tätigkeiten könnten demnach ihre Arbeit weiterhin in ihrer Wohnung ausüben.
  • Ist das Tragen medizinischer Gesichtsmasken oder Atemschutzmaske (z.B. FFP2) durch die Beschäftigten erforderlich? Der Arbeitgeber hat für diesen Fall die entsprechenden Masken zur Verfügung zu stellen.

Nach der Gefährdungsbeurteilung werden diese Maßnahmen im betrieblichen Hygienekonzept festgeschrieben, welches den Beschäftigten zugänglich gemacht werden muss. Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen jedoch weiterhin beachtet werden.

Sinnvoll ist es darüber hinaus ebenfalls, sich auf eine mögliche neue Infektionswelle vorzubereiten. und dementsprechend Masken vorzuhalten und größere Zusammenkünfte vorausschauend zu planen. Ein entsprechendes Vorgehen minimiert nicht nur das Risiko einer Störung des betrieblichen Ablaufs, sondern verhindert letztlich auch die Gefahr plötzlich anfallender Kosten, empfiehlt die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV).

Weitere Informationen in Form einer FAQ-Liste hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf seiner Website veröffentlicht.