Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Zugelassene Überwachungsstellen

Überwachungsbedürftige Anlagen mit geringerem Gefahrenpotenzial können von befähigten Personen geprüft werden. Bezüglich der genauen Abgrenzung, ob eine zugelassene Überwachungsstelle prüfen muss, oder auch eine befähigte Person prüfen darf, wird auf § 14 (Prüfung vor Inbetriebnahme) und § 15 (wiederkehrende Prüfung) der BetrSichV bzw. die näheren Ausführungen unter den Stichworten Druckbehälter, Rohrleitungen oder Dampf-/Heißwassererzeuger verwiesen.

 

Akkreditierung und Benennung:

 

Um als zugelassene Überwachungsstelle tätig werden zu können, ist sowohl eine Akkreditierung als auch eine Benennung notwendig.

 

Die Akkreditierung der Zugelassenen Überwachungsstellen erfolgt in einem bundeseinheitlichen Verfahren nach den Vorgaben des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) und der BetrSichV. Die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) in München vollzieht die Akkreditierung im Auftrag der Bundesländer. Diese Akkreditierung besitzt im gesamten Bundesgebiet Gültigkeit. Die ZLS verfährt bei der Akkreditierung nach den in ihrem Beirat verabschiedeten "Richtlinien bei der Akkreditierung zugelassener Überwachungsstellen".

 

Das Benennungsverfahren ist Ländersache und erfolgt über die für den Vollzug der BetrSichV zuständige oberste Landesbehörde. Die Benennung ist auf das Land beschränkt, für das sie ausgesprochen wird. Insofern ist das Tätigkeitsfeld einer Zugelassenen Überwachungsstelle örtlich auf die Bundesländer beschränkt, für die Benennungen vorliegen.

 

Als zugelassene Überwachungsstellen können auch Prüfstellen von Unternehmen im Sinne von § 17 Abs. 5 Satz 3 des GPSG benannt werden, dürfen aber ausschließlich für das Unternehmen arbeiten, dem sie angehören.

 

Nach Abschluss der Akkreditierungs- und Benennungsverfahren kann die Prüfstelle dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales als zugelassene Überwachungsstelle benannt werden.

Literatur

  • Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG) (CHV 3)
  • 14. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung - 14. GPSGV)
  • Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV) (CHV 16)
  • Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit
  • Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte
  • Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (Link)
  • Druckgeräte Online (Link)
  • Druckgeräte-Richtlinie (DGRL): Überblick - Online-Informationen der Europäischen Kommission (Link)
  • Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) (Link)
  • Zugelassene Überwachungsstellen nach GPSG und BetrSichV - Online Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de