Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

Das kostenlose Glossar zum Thema Arbeitsschutz. Finden Sie über 400 Begriffsklärungen und mehr als 1.200 Schlagwörter zu den Themen Arbeitssicherheit, Arbeitsmedizin, Betriebsanweisung, Betriebsarzt, Brandschutz, Gefährdungsbeurteilung, Gesundheitsförderung und vieles mehr.

Unfallverhütungsvorschriften

Unfallverhütungsvorschriften (UVV) bzw. BG-Vorschriften (BGV) werden von den Berufsgenossenschaften und anderen Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung erlassen. Sie müssen von Unternehmern und allen Beschäftigten beachtet werden. Sie enthalten Sicherheitsforderungen an die betrieblichen Einrichtungen (Arbeitsmittel, Anlagen, Geräte, Arbeitsplätze usw.). Sie verlangen Anordnungen und Maßnahmen des Unternehmers zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren. Für die Beschäftigten beschreiben sie Verhaltenspflichten. Sie legen arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen fest und regeln Fragen der innerbetrieblichen Arbeitsschutzorganisation sowie der Ersten Hilfe.

 

Die UVV richten sich an den Unternehmer, der beim Unfallversicherungsträger Mitglied ist, sowie an die Beschäftigten, die dort gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten versichert sind.

 

Unfallversicherungsträger haben das Recht, branchenspezifisch für alle Bereiche des betrieblichen Arbeitsschutzes UVV zu erlassen. Es sind Mindestvorschriften, von denen nicht abgewichen werden darf. Ausnahmen sind nur im Einzelfall und nur nach schriftlicher Genehmigung durch den Unfallversicherungsträger in Abstimmung mit dem Gewerbeaufsichtsamt (Amt für Arbeitsschutz) zulässig.

 

Es gibt UVV mit branchenübergreifenden und mit branchen- oder betriebsartspezifischen Inhalten. Sie ergänzen sich gegenseitig. Vorrangig werden generelle Schutzziele aufgestellt und keine in die fachliche Tiefe gehenden Detailregelungen. Auf diese Weise bleibt Raum für betrieblich angepasste Gestaltungsmöglichkeiten. Unterschiedliche Branchen, Gefährdungspotenziale und Betriebsgrößen können damit berücksichtigt werden.

 

Die UVV nennen die Tatbestände, deren Missachtung mit Geldbußen (bis zu 10. 000 Euro) geahndet werden kann (Ordnungswidrigkeit). In einigen Fällen gibt es auch Übergangsregelungen, in denen Abweichungen und Übergangsfristen genannt werden. Dies ist dann der Fall, wenn einzelne Bestimmungen bei älteren Einrichtungen oder Arbeitsmitteln nicht eingehalten werden können. Jede UVV enthält Angaben über den Zeitpunkt ihres In-Kraft-Tretens.

 

Zukünftig werden zu den UVV Begründungen und Erläuterungen herausgegeben, welche die Anwendung der Vorschrift erleichtern sollen. Begründungen haben Bezug zum Unfallgeschehen, zu Berufskrankheiten oder zur Gefährdungsbeurteilung. Sie machen deutlich, warum bestimmte Forderungen erhoben werden. Erläuterungen tragen zum Verständnis der Vorschrift bei und klären Fachbegriffe.

 

Um die Anwendung von UVV zu erleichtern, werden die "Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz" (BG-Regeln) herausgegeben. Sie enthalten beispielhafte Lösungsansätze zur Erfüllung der Vorschrift. Zugleich stellen sie Bezüge zu sonstigen Arbeitsschutzvorschriften und -regeln sowie zu Normen und anderen Regelwerken her.

 

Anforderungen an die Arbeitsumgebung, Arbeitsverfahren und Arbeitsmittel sind häufig schon durch Gesetze und Verordnungen vorgegeben, zum Beispiel durch die Betriebssicherheitsverordnung. In solchen Fällen werden diese Vorgaben durch Unfallverhütungsvorschriften zitiert, konkretisiert oder es wird wegen des Vorrangs staatlicher Rechtsetzung auf eine eigene Regelung durch den Unfallversicherungsträger ganz verzichtet. Durch diese Form der Rechtsbereinigung hat sich die Zahl der BG-Vorschriften in den vergangenen Jahren spürbar reduziert.

 

Unfallverhütungsvorschriften werden von der Vertreterversammlung eines Unfallversicherungsträgers erlassen. Um die Konformität mit anderen europäischen und nationalen Rechtsvorschriften zu wahren, geht diesem Erlass ein Abstimmungs- und Genehmigungsverfahren mit staatlichen Stellen voran. Im September 2007 waren 58 Unfallverhütungsvorschriften der gewerblichen Berufgenossenschaften in Kraft. Im Zuge des beabsichtigten Bürokratieabbaus sind weitere Vereinfachungen des Vorschriftenwerks geplant.

Literatur

  • Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII): Gesetzliche Unfallversicherung
  • Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV) (CHV 16)
  • Regelwerk der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand im Internet (Link)
  • Vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften im Internet (Link)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de