Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Rechte der Beschäftigten

Die speziellen Rechte im ArbSchG stärken auch die rechtliche Situation von Beschäftigten in kleinen und mittleren Betrieben ohne Betriebsrat sowie der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Gegenüber dem Betriebsverfassungsrecht kennt das Personalvertretungsrecht nämlich keine Individualrechte für den einzelnen Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Die entsprechenden, durch die EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz 89/391/EWG festgelegten Rechte sind durch § 14 und § 17 ArbSchG umgesetzt worden, während die Personalvertretungsgesetze diesbezüglich unverändert geblieben sind.

 

Im Einzelnen bestehen für die Beschäftigten Unterrichtungsrechte, Vorschlagsrechte, Beschwerderechte, ein Entfernungsrecht sowie ein Recht auf arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen.

Literatur

  • Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
  • Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG) (CHV 2)
  • Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit - Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de