Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Europäische Normung

In Deutschland veröffentlicht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Listen, welche harmonisierten Normen zu welcher Richtlinie neu erarbeitet wurden.

 

Europäische Normen, die nicht unter einem Mandat erarbeitet wurden und somit nicht den Status einer harmonisierten Norm erreichen können, lösen keine Konformitätsvermutung aus. Für die Beurteilung, ob auch Produkte, die nicht in den harmonisierten Bereich fallen, die Sicherheit und Gesundheit der Benutzer nicht gefährden, hat das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ebenfalls das "Vermutungsprinzip" eingeführt. Wird ein Produkt unter Berücksichtigung von Normen oder anderen technischen Spezifikationen hergestellt, die vom Ausschuss für technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (AtAV) ermittelt und im Bundesanzeiger veröffentlicht wurden, kann davon ausgegangen werden, dass es den betreffenden Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit genügt.

 

Grundsätzlich gilt, dass die internationale Normung Vorrang vor der europäischen, die europäische Normung Vorrang vor der nationalen Normung hat. Die nationalen Mitglieder der europäischen Normungsorganisationen sind verpflichtet, alle verabschiedeten Europäischen Normen (EN) in ihr nationales Regelwerk zu übernehmen. Eventuell entgegenstehende nationale Normen müssen zurückgezogen werden. In Deutschland werden Europäische Normen vom DIN als DIN-Normen übernommen. Sie tragen dann die Bezeichnung DIN EN XXX, wobei XXX meist die europäische Zählnummer bedeutet, z. B. DIN EN 1050.

 

Durch ein europäisches Informationsverfahren ist gesichert, dass keine neuen Handelshemmnisse durch abweichende nationale Normen in den Mitgliedstaaten entstehen können. Bei diesem Verfahren sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, der Europäischen Kommission und den anderen Mitgliedstaaten von allen nationalen Entwürfen auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und Normen Mitteilung zu machen. Die nationalen Entwürfe dürfen während einer Stillhaltefrist nicht beschlossen werden, um der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten Zeit für Reaktionen zu geben.

 

Die europäische Normung erfolgt auf freiwilliger Basis. Da viele Europäische Normen jedoch zur Ausfüllung von EG-Richtlinien benötigt werden, liegt eine enge Zusammenarbeit zwischen CEN/CENELEC und der Europäischen Kommission im gegenseitigen Interesse. Zahlreiche Mandate sind bereits bearbeitet worden, z. B. zur Ausfüllung der Richtlinien über Maschinen oder Persönliche Schutzausrüstungen. Neue Mandate werden von CEN oder CENELEC mit hoher Priorität behandelt.

 

Bei Konformität von Produkten mit den zutreffenden harmonisierten Normen wird davon ausgegangen, dass diese Produkte die entsprechenden grundlegenden Anforderungen der Richtlinien erfüllen. Diese Konformität wird durch die CE-Kennzeichnung (Abbildung) sichtbar gemacht. Bevor der Hersteller ein Produkt in Verkehr bringt, muss er ein in der anwendbaren Richtlinie vorgesehenes Konformitätsbewertungsverfahren durchführen, das die Voraussetzung für die Anbringung der CE-Kennzeichnung ist. Die staatlichen Behörden müssen dann davon ausgehen, dass mit der CE-Kennzeichnung versehene Produkte alle Bestimmungen der anwendbaren Richtlinien erfüllen. Daher dürfen sie das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme solcher Produkte nicht untersagen, einschränken oder behindern.

 

Die Konkretisierung der grundlegenden Anforderungen in Richtlinien durch Europäische Normen ist nur bei den Binnenmarktrichtlinien vorgesehen, in denen es um Produktanforderungen geht und die damit dem Abbau von Handelshemmnissen dienen. Im Bereich der Arbeitsschutzrichtlinien, die sich auf den betrieblichen Arbeitsschutz beziehen, ist vereinbart, von deutscher Seite keine Europäischen Normen zu initiieren. Die Mitgliedstaaten sollen nicht durch Festlegungen in Normen daran gehindert werden, weitergehende Maßnahmen als die in den Richtlinien genannten Mindestanforderungen zum Schutz der Arbeitnehmer zu ergreifen. Dennoch werden auch in diesem Bereich Normen, die der besseren Verständigung dienen (Begriffe, Definitionen, Zeichen) oder objektive Messverfahren und Methoden beschreiben, als sinnvoll und hilfreich angesehen.

 

Die schnellen Entwicklungen moderner Technologien und die Verlagerung der Wirtschaft auf internationale Märkte verlangen eine erhöhte Effizienz der Normung. Eine Antwort der Normungsinstitutionen auf diese Entwicklungen ist die Schaffung neuer Normungsprodukte mit beschleunigter Bearbeitungszeit. Dabei ist zu berücksichtigen, dass diese Produkte nur begrenzt einsetzbar sind, da bestimmte Normungsgrundsätze, wie die öffentliche Umfrage, eingeschränkt werden. Dennoch bieten sie die Chance, den jeweils aktuellen Stand der Technik auch für sich technisch schnell entwickelnde Wirtschaftszweige abzubilden. Voraussetzung für die Akzeptanz neuer Produkte ist, dass auch sie nach transparenten, festgelegten Prozeduren erarbeitet werden und in das Gesamtregelwerk eingepasst werden können. Bisher gibt es drei normative Produkte (Norm, Technische Spezifikation und Workshop-Agreement) und zwei informative (Technical Report und Guide).

 

Die Normen-Informationsdatenbank PERINORM gibt Auskunft zu den wichtigsten nationalen und internationalen Normen und technischen Regelwerken in Europa.

Literatur

  • Grundlagen der Normungsarbeit des DIN, DIN-Normenheft 10. Hrsg.: DIN Deutsches Institut für Normung e.V., Beuth, Berlin 2001 (Link)
  • Johannknecht, A./ Warlich, H.-J.: Maschinen in Europa. Die Maschinenrichtlinie und ihre Anwendung, 3., überarbeitete Auflage, Universum Verlag, Wiesbaden 1998 (Link)
  • Schulz, K.-P.: Stichwörter zur Europäischen Normung. Hrsg.: DIN Deutsches Institut für Normung e.V., Beuth-Pocket, Berlin 2002
  • PERINORM - Normen-Informationsdatenbank, Beuth Verlag, Berlin (monatliche Aktualisierung) (Link)
  • CEN European Committee for Standardization (Link)
  • DIN Deutsches Institut für Normung e. V. (Link)
  • Europäische Kommission - Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland (Link)
  • Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) (Link)
  • Liste der Binnenmarktrichtlinien mit den sich darauf beziehenden Harmonisierten Normen
  • NoRA Normen-Recherche Arbeitsschutz (Link)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de