Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Betriebsärzte

Bei der Auswahl eines Betriebsarztes oder eines arbeitsmedizinischen Dienstes sollte auf die erforderliche Qualität des Angebots geachtet werden. Die "Gesellschaft zur Qualitätssicherung in der betriebsärztlichen Betreuung (GQB)" prüft Ärzte und Dienste bezüglich ihres Betreuungsangebots und verleiht nach erfolgreicher Prüfung das Gütesiegel der GQB. Wenn dieses Gütesiegel vorgewiesen wird, kann davon ausgegangen werden, dass der Anbieter die gesetzlichen Voraussetzungen und Anforderungen für eine qualifizierte Dienstleistung erfüllt und alle personellen, fachlichen, sächlichen und organisatorischen Voraussetzungen zur Wahrnehmung der Aufgaben vorhanden sind.

 

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) verlangt vom Unternehmer, dass er einen oder mehrere Betriebsärzte bestellt, soweit die Betriebsgefahren, die Betriebsgröße und Betriebsorganisation dies erfordern. In welcher Zahl Betriebsärzte bestellt werden müssen, ergibt sich aus der UVV "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Sie enthält auch die Tabellen mit den erforderlichen Einsatzzeiten, die von den einzelnen Berufsgenossenschaften festgelegt werden. Für Betriebe, die maximal 10 beschäftigte Arbeitnehmer haben, ist die Betreuung ohne feste Einsatzzeiten geregelt. Unter bestimmten Bedingungen, die in der UVV "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (BGV A 2) festgelegt sind, kann der Unternehmer auch eine bedarfsorientierte alternative Betreuung (Unternehmermodell) wählen (Abbildung).

 

Betriebsärzte beraten den Unternehmer u. a.:

  • bei der Planung von Betriebsanlagen
  • bei der Beschaffung von Arbeitsmitteln
  • bei der Auswahl von Persönlichen Schutzausrüstungen
  • bei Fragen der Ergonomie und Arbeitshygiene
  • bei der Organisation der Ersten Hilfe.

 

Sie sollen ferner Vorsorgeuntersuchungen durchführen und die Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz beobachten.

 

Der Betriebsarzt muss über das betriebliche Gefährdungspotenzial informiert sein. Es ist zweckmäßig, wenn er auch Verbindung zu außerbetrieblichen Stellen wie Rettungsdienste und Katastrophenschutzdiensten aufnimmt, um im Vorfeld von möglichen Schadensereignissen Wege einer sinnvollen Zusammenarbeit zu erkunden.

 

Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte bei ihren Aufgaben zu unterstützen. Er ist verpflichtet, ihnen Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen. Hinweise, wie diese Forderungen erfüllt werden können, geben die berufsgenossenschaftlichen Grundsätze.

 

Die Betriebsärzte sollen eng mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit und dem Betriebsrat/Personalrat zusammenarbeiten (Abbildung); dazu gehören insbesondere gemeinsame Betriebsbegehungen. Sie nehmen auch an den Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses teil.

 

Die Betriebsärzte unterstehen unmittelbar dem Leiter des Betriebs. Sie sind bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen Fachkunde weisungsfrei und nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen. Betriebsärzte unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Dies gilt auch gegenüber dem Unternehmer. Sie müssen daher Krankengeschichten, Röntgenaufnahmen usw. unter Verschluss halten und dürfen unbefugt keine Informationen über die untersuchten Arbeitnehmer weitergeben. Hierzu gehören auch alle Untersuchungsbefunde, die bei arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen erhoben werden. Nur das Ergebnis der Untersuchung, ob der Arbeitnehmer gesundheitlich für einen bestimmten Arbeitsplatz geeignet, nicht geeignet oder unter Einhaltung bestimmter Maßnahmen bedingt geeignet ist, darf dem Arbeitgeber mitgeteilt werden. Die Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses ist erforderlich, weil der Arbeitgeber nur so eine Entscheidung über die Weiterarbeit oder einen Arbeitsplatzwechsel des Arbeitnehmers treffen kann. Für die Weitergabe aller anderen, darüber hinausgehenden Informationen ist die Zustimmung des Arbeitnehmers erforderlich.

 

Berufsgenossenschaften und Betriebsärzte arbeiten bei der Ermittlung von Berufskrankheiten zusammen, weil die Betriebsärzte auf Grund ihrer fachlichen Kompetenz und insbesondere ihrer Kenntnisse der betrieblichen Situation den Berufsgenossenschaften wertvolle Hinweise bei der Bearbeitung der Berufskrankheitenfälle geben können. Auf diese Weise kann das Verfahren beschleunigt werden, damit den Betroffenen frühzeitiger Leistungen gewährt werden können. Der Betriebsarzt kann auch vielfach helfen, durch Umgestaltung des Arbeitsplatzes und individuelle Beratung die Arbeitsumstände so zu verbessern, dass der Betroffene an seinem Arbeitsplatz bleiben kann.

Literatur

  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG) (CHV 1) / (Anlage zu GUV-V A6/7)
  • UVV Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A 4) / (GUV-V A4)
  • UVV Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (BGV A 2)
  • UVV Grundsätze der Prävention (BGV A 1) / (GUV-V A1) / (VSG 1.1 Allgemeine Vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz)
  • UVV Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (GUV-V A6/7)
  • Grundsätze der Prävention (BGR A 1) / (GUV-R A1)
  • Ärzte, Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für überbetriebliche arbeitsmedizinische Dienste (BGG 963)
  • Hilfspersonal, Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel für Betriebsärzte im Betrieb (BGG 962)
  • AMD TÜV Rheinland Arbeitsmedizinische Dienste GmbH (Link)
  • Arbeitsschutzausschussbrief (ASA-Brief) 6 "Betriebsärzte" der Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd
  • B·A·D Gesundheitsvorsorge und Sicherheitstechnik GmbH (Link)
  • Bundesverband selbstständiger Arbeitsmediziner und freiberuflicher Betriebsärzte (Link)
  • IAS Institut für Arbeits- und Sozialhygiene Stiftung (Link)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de