Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Betriebs-/Dienstvereinbarungen

Betriebs- oder Dienstvereinbarungen können im Rahmen des Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG bzw. § 75 Abs. 2 Nr. 11 BPersVG dazu dienen, die Rahmenregelungen des staatlichen und autonomen Arbeitsschutzrechts auf betrieblicher Ebene auszufüllen und zu konkretisieren. Besonders verbreitet sind Vereinbarungen über die Gestaltung von Bildschirmarbeit auf Grundlage der BildscharbV. Die meisten Regelungen des geltenden Arbeitsschutzrechts (insbesondere ArbSchG, ASiG, DruckluftV, LasthandhabV, PSA-BV, MuSchRiV, BioStoffV, BetrSichV, ArbStättV 2004, GefStoffV 2005 sowie UVV) sind mitbestimmungsfähig und können somit in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung betrieblich konkretisiert werden.

 

Vereinbarungen über Arbeitszeit gem. § 87 Abs. 1 Nr. 2 u. 3 BetrVG bzw. § 75 Abs. 3 Nr. 1 BPersVG beziehen sich vorwiegend auf Dauer, Verteilung und Lage der Arbeitszeit, ausgehend vom gesetzlichen (Arbeitszeitgesetz - ArbZG) und tarifvertraglichen Niveau. Zunehmend sind aber auch Vereinbarungen über neue Arbeitszeitformen anzutreffen (z. B. Vertrauensarbeitszeit), die durch die Mitbestimmungsrechte flankiert werden können.

Literatur

  • Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG) (CHV 1) / (Anlage zu GUV-V A6/7)
  • Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG) (CHV 2)
  • Gesetz zur Vereinheitlichung und Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts (Arbeitszeitrechtsgesetz - ArbZRG)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de