Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Berufskrankheiten

Krankheiten, die als Berufskrankheiten nicht bezeichnet sind, können wie eine Berufskrankheit anerkannt werden, wenn zum Zeitpunkt der Entscheidung nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft die zuvor genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Die Bundesregierung stützt sich bei Entscheidungen in diesen Fragen auf einen Sachverständigenbeirat.

 

Haben Ärzte oder Zahnärzte den begründeten Verdacht, dass bei Personen eine Berufskrankheit besteht, haben sie dies dem zuständigen Unfallversicherungsträger oder der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stelle unverzüglich anzuzeigen. Haben Unternehmer Anhaltspunkte, dass bei Personen, die in ihrem Unternehmen beschäftigt sind, eine Berufskrankheit vorliegt, so müssen sie dies spätestens drei Tage nach Kenntnisnahme den oben genannten Stellen ebenfalls anzeigen.

 

Die Anzeigen sind mit den entsprechend der Unfallversicherungs-Anzeigenverordnung vorgegebenen Formularen zu erstatten. Diese Formulare sind bei den Unfallversicherungsträgern inzwischen auch als elektronische Dateien erhältlich.

 

Daneben können Beschäftigte selbst formlos den vorgenannten Stellen den Verdacht mitteilen, dass bei ihnen eine Berufskrankheit besteht.

 

In einem Feststellungsverfahren ermittelt dann der zuständige Unfallversicherungsträger, ob die erforderlichen Voraussetzungen für die Anerkennung einer Berufskrankheit erfüllt sind.

 

So muss im konkreten Einzelfall bewiesen sein, dass die Erkrankung eine vom Gesetzgeber als Berufskrankheit bezeichnete ist oder nach den neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft die genannten Voraussetzungen erfüllt. Daneben müssen die besonderen Einwirkungen in entsprechender Höhe und Dauer vorgelegen haben.

 

Eine Anerkennung als Berufskrankheit kann erfolgen, wenn der Zusammenhang zwischen der besonderen Einwirkung und der Erkrankung hinreichend wahrscheinlich ist. Auf Grundlage eines oder mehrerer arbeitsmedizinischer Gutachten entscheiden bei den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung Rentenausschüsse, zusammengesetzt aus Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, über die Anerkennung oder Ablehnung.

 

Bei Vorliegen einer Berufskrankheit haben die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung die Heilbehandlung mit allen geeigneten Mitteln durchzuführen und im gegebenen Fall die Entschädigung in Form von Verletzten- oder Hinterbliebenenrente zu übernehmen.

 

Besteht bei Personen die konkrete Gefahr des Entstehens, Wiederauflebens oder der Verschlimmerung einer Berufskrankheit, so haben die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung der Gefahr mit allen geeigneten Mitteln entgegenzuwirken.

 

Als Maßnahmen können in Betracht kommen:

  • technische und organisatorische Maßnahmen am Arbeitsplatz der betroffenen Person
  • Persönliche Schutzmaßnahmen
  • vorbeugende Heilbehandlung.

 

Wenn die Maßnahmen nicht ausreichen, kann der Unfallversicherungsträger die Person auffordern, die gefährdende Tätigkeit zu unterlassen. Ist dies der Fall, werden auf Kosten des Unfallversicherungsträgers Maßnahmen der Berufshilfe durchgeführt, die von Hilfen zur Erlangung eines neuen Arbeitsplatzes bis hin zur beruflichen Anpassung, Fortbildung, Ausbildung und Umschulung reichen können.

 

Entstehen der betroffenen Person durch die Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit ein Minderverdienst oder sonstige wirtschaftliche Nachteile, so wird dies durch Übergangsleistungen des Unfallversicherungsträgers ausgeglichen.

 

Die wirksamste Maßnahme zur Verhütung von Berufskrankheiten ist die Beseitigung und Minimierung der entsprechenden Einwirkungen am Arbeitsplatz. Verantwortlich dafür sind der Arbeitgeber und die für die Umsetzung der Arbeitsschutzmaßnahmen im Betrieb verantwortlichen Personen. Sie können durch außerbetriebliche Partner unterstützt werden. Betriebsärzte haben besonders im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge eine Schlüsselfunktion bei der Prävention von Berufskrankheiten.

Literatur

  • Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII): Gesetzliche Unfallversicherung
  • Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
  • Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Anzeigenverordnung - UVAV)
  • UVV Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A 4) / (GUV-V A4)
  • Mehrtens, G./Perlebach, E.: Die Berufskrankheitenverordnung, ergänzbare Sammlung der Vorschriften, Merkblätter und Materialien. Handkommentar aus rechtlicher und medizinischer Sicht, Erich Schmidt Verlag, Berlin, Bielefeld, München 2008
  • Mehrtens, G./Valentin, H./Schönberger, A.: Arbeitsunfall und Berufskrankheit. Rechtliche und medizinische Grundlagen für Gutachter, Sozialverwaltung, Berater und Gerichte, 6. Aufl., Erich Schmidt Verlag, Berlin, Bielefeld, München 1998
  • Arbeitsmedizinische Vorsorge - Online-Informationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
  • Berufskrankheiten der Wirbelsäule - Online-Informationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
  • Merkblätter und wissenschaftliche Begründungen zu den Berufskrankheiten der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BAuA)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de