Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Berufsgenossenschaften

Gesetzliche Grundlage der Unfallversicherung ist das Sozialgesetzbuch VII. Alle Unternehmen sind Mitglied einer Berufsgenossenschaft. Versichert ist jeder, der in einem Arbeits-, Ausbildungs- oder Lehrverhältnis steht. Auch Unternehmer und Freiberufler können sich bei der Berufsgenossenschaft freiwillig versichern. In einigen Branchen sind sie durch Gesetz oder Satzung pflichtversichert.

 

Die Mittel zur Deckung der Aufwendungen werden ausschließlich von den Unternehmern aufgebracht. Berufsgenossenschaften erzielen keine Gewinne. Die Berufsgenossenschaften erheben ihren Beitrag im Umlageverfahren zur nachträglichen Bedarfsdeckung, das heißt sie legen ihre Aufwendungen nach Schluss des Geschäftsjahres auf die ihnen zugehörigen Unternehmen um. Vorschüsse auf den Beitrag können erhoben werden. Die von den Unternehmern zu zahlenden Beiträge werden nach der gezahlten Lohn-/Gehaltssumme im verflossenen Jahr und nach der Einstufung des Unternehmens in den Gefahrtarif (Gefahr- bzw. Belastungsziffern) berechnet, wobei es je nach den Unfallzahlen des Unternehmens individuelle Zuschläge oder Nachlässe geben kann. Die versicherten Arbeitnehmer zahlen keinen Beitrag.

 

Bei den landwirtschaftlichen BG werden die Beiträge nach dem Arbeitsbedarf, dem Einheitswert oder einem anderen von der Satzung bestimmten Maßstab berechnet.

 

Die Aufgaben der Berufsgenossenschaft sind:

  • Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie die Abwehr arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Prävention)
  • Leistungen zur Rehabilitation von Unfallverletzten/Berufskrankheiten (Wiederherstellung von Gesundheit und Arbeitskraft)
  • Entschädigung für Unfallfolgen/Folgen von Berufskrankheiten durch Geldleistungen (finanzielle Absicherung im Schadensfall).

 

Die BG haben die gesetzliche Verpflichtung, mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen (Prävention). Sie erfüllen diese Aufgaben durch:

  • Unfallverhütungsvorschriften (UVV) über Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen, welche die Unternehmer zu treffen haben; über Verhaltensregeln, die die Beschäftigten zu beachten haben; über arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen; über Maßnahmen zur Sicherstellung einer wirksamen Ersten Hilfe bei Arbeitsunfällen.
  • Überwachung und Beratung von Unternehmern und Beschäftigten: Sie erfolgt durch die Aufsichtspersonen (Technische Aufsichtsbeamte).
  • Ausbildung, Aufklärung und Information: Zur Aus- und Fortbildung der mit der Durchführung der Unfallverhütung betrauten Personen (Führungskräfte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte, Unternehmer, Betriebs- und Personalräte) unterhalten die BG besondere Bildungsstätten. Für Schulung, Aufklärung und Information werden Mitteilungsblätter, Broschüren, Merkblätter und andere Medien sowie Fernsehbeiträge, Vorträge usw. eingesetzt.

 

Bei den Leistungen zur Rehabilitation unterscheidet man zwischen der Heilbehandlung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten (Leistungen zur medizinischen Rehabilitation) und der Berufshilfe (Leistungen zur berufsfördernden Rehabilitation). Die Berufshilfe hat das Ziel, den Verletzten oder Erkrankten unter Berücksichtigung seiner Eignung, Neigung und bisherigen Tätigkeit beruflich wieder einzugliedern.

 

Bezüglich der Entschädigung durch Geldleistungen seitens der Unfallversicherungsträger wird unterschieden zwischen:

  • Leistungen an Verletzte/Erkrankte (Verletztengeld bei Arbeitsunfähigkeit und Übergangsgeld während der Berufshilfe; Verletztenrente) und
  • Leistungen an Hinterbliebene (z. B. Sterbegeld; Witwen- oder Witwerrente; Waisenrente; Elternrente).

 

Bis zum 1. Juni 2007 nahm der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) die gemeinsamen Interessen der gewerblichen BG wahr. Seit dem 1. Juni 2007 werden die gewerblichen Berufsgenossenschaften und die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand von einem gemeinsamen Spitzenverband vertreten. Dieser trägt den Namen Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). Die entsprechende Einrichtung ist für den Bereich der landwirtschaftlichen Unfallversicherung der Bundesverband der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften (BLB)

 

Die Anschriften aller Unfallversicherungsträger sind in dem jährlich erscheinenden Datenjahrbuch "Betriebswacht" enthalten.

Literatur

  • Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII): Gesetzliche Unfallversicherung
  • "Wir sind für Sie da!" Die Gesetzliche Unfallversicherung der öffentlichen Hand (GUV-I 8550)
  • Die gesetzliche Unfallversicherung (BGI 506) / (GUV-I 506)
  • Alles aus einer Hand. Prävention - Rehabilitation - Unfallversicherung, hrsg. v. Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften, Sankt Augustin 2006
  • Betriebswacht - Datenjahrbuch der gewerblichen Berufsgenossenschaften, hrsg. v. der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), Universum Verlag, Wiesbaden (Link)
  • ARBEIT UND GESUNDHEIT. Zeitschrift für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (Link)
  • BGIA - Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (Link)
  • BG-Netzwerk Prävention (Link)
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Link)
  • Internetportal der gewerblichen Berufsgenossenschaften (Link)
  • Next-Line. Die jungen Seiten der Berufsgenossenschaften (Link)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de