Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Arbeitsschutzausschuss

Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz § 11 hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Teilzeitkräfte sind dabei entsprechend ihrer Arbeitszeit mit bestimmten Faktoren zu berücksichtigen (wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 10 Stunden = 0,25; nicht mehr als 20 Stunden = 0,5; nicht mehr als 30 Stunden = 0,75). Dem Arbeitsschutzausschuss gehören der Arbeitgeber oder ein von ihm Beauftragter, zwei Mitglieder des Betriebsrats/Personalrats, Betriebsärzte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragte an. Über die Zahl der Mitglieder aus dem Kreis der Betriebsärzte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten und über das Auswahlverfahren sagt das Gesetz nichts aus. Allerdings kann der Betriebsrat gegen den Arbeitgeber die Bildung eines Arbeitsschutzsausschusses durchsetzen. Es sollte nach den Belangen des Betriebs verfahren werden. Um die Effektivität des Ausschusses zu fördern, sollte unter Berücksichtigung der Beteiligung aller genannten Gruppen die Mitgliederzahl begrenzt sein.

Der Arbeitsschutzausschuss ist somit ein wesentlicher Teil der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation. Mit ihm wird die Zusammenarbeit aller am Arbeitsschutz Beteiligten organisiert und auf betrieblicher Ebene geregelt. Das betrifft insbesondere die Zusammenarbeit mit dem Betriebs- bzw. Personalrat und die Zusammenarbeit von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit untereinander.

Der Arbeitsschutzausschuss hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes zu beraten und entsprechende Empfehlungen zu treffen. Dabei geht es vor allem um eine arbeitsplatznahe Beratung von konkreten Sicherheits- und Gesundheitsschutzproblemen. Der Arbeitsschutzausschuss kann keine wirksamen Beschlüsse fassen. Der Arbeitgeber bleibt für den Arbeitsschutz in der Verantwortung.

Der Arbeitsschutzausschuss muss mindestens einmal vierteljährlich zusammentreten. Bei der Arbeit des Ausschusses sollten die betrieblichen Gegebenheiten berücksichtigt und u. a. folgende Schwerpunkte gesetzt werden:

  • Koordination des innerbetrieblichen Arbeitsschutzes
  • Beratung betrieblicher Arbeitsschutz- und Gesundheitsförderungsprogramme
  • Maßnahmen für besonders gefährdete Personengruppen
  • Vorschläge über betriebliche Arbeitsschutz-Investitionen
  • Auswertung betrieblicher Unfall- und Erkrankungsstatistiken
  • Beratung sicherheitstechnischer und arbeitsmedizinischer Aspekte bei der Einführung neuer Arbeitsverfahren oder neuer Arbeitsstoffe
  • Erörterung der Möglichkeiten zur Beteiligung an überbetrieblichen Sicherheitsmaßnahmen.

Wenn der Arbeitgeber seine Aufgaben einem Beauftragten überträgt, ist dieser mit den erforderlichen Vollmachten und Kompetenzen auszustatten. Die im Arbeitsschutzausschuss tätigen Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder Betriebsärzte können nicht zu Beauftragten des Arbeitgebers bestimmt werden.

Der als Mitglied in den Arbeitsschutzausschuss benannte Betriebsarzt bzw. die Fachkraft für Arbeitssicherheit kann im Betrieb angestellt, freiberuflich tätig sein oder einem überbetrieblichen Dienst angehören. Es hat sich bewährt, dass in Betrieben mit mehreren Betriebsärzten bzw. Fachkräften für Arbeitssicherheit der leitende Betriebsarzt bzw. die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit dem Ausschuss angehört. Je nach Betriebsgröße und Betriebsorganisation sollten zwei oder mehr Sicherheitsbeauftragte aus verschiedenen Produktionsbereichen zu Ausschussmitgliedern berufen werden.

Literatur

  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG) (CHV 1) / (Anlage zu GUV-V A6/7)
  • UVV Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (BGV A 2)
  • UVV Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (GUV-V A6/7)
  • Arbeitsschutzausschussbriefe (ASA-Briefe) der Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de