Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Arbeitsmedizinische Vorsorge

Insbesondere nach einzelnen Rechtsverordnungen zum Arbeitsschutz sind deshalb für Beschäftigte, deren Tätigkeit mit Gesundheits- oder Unfallgefahren verbunden ist, Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge vom Arbeitgeber auf dessen Kosten zu veranlassen oder anzubieten.

 

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind danach vom Arbeitgeber immer dann zu veranlassen, wenn bei gefährdenden Tätigkeiten Beeinträchtigungen der Gesundheit der Beschäftigten zu erwarten sind. Dies gilt in besonderem Maße für Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle.

 

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind den Beschäftigten anzubieten, wenn eine niedrigere Gefährdung vorliegt, jedoch Auswirkungen auf die Gesundheit oder Leistungsfähigkeit des Beschäftigten im Einzelfall nicht auszuschließen sind. Hierzu gehören arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen z.B. nach der Bildschirmarbeitsverordnung oder dem Arbeitszeitgesetz, unter bestimmten Voraussetzungen aber z.B. auch nach der Gefahrstoffverordnung oder der Lärm-Vibrations-Arbeitsschutzverordnung. Der Arbeitgeber hat darüber hinaus den Beschäftigten nach § 11 Arbeitsschutzgesetz auf ihren Wunsch hin zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen.

 

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen werden nach allgemein anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin (Berufsgenossenschaftliche Grundsätze) durchgeführt.

 

Der Arbeitgeber kann mit der Durchführung von Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge Ärzte mit der Gebietsbezeichnung "Facharzt für Arbeitsmedizin" oder mit der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" beauftragen. Erfordern bestimmte spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen besondere Fachkenntnisse und/oder eine spezielle Ausrüstung, über die der beauftragte Arzt nicht verfügt, so ist ein Arzt hinzuzuziehen, der diese Anforderungen erfüllt.

 

Da Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge wichtiger Bestandteil der Aufgaben des Betriebsarztes sind, ist dieser im Regelfall zu beauftragen.

 

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sollten vom Arbeitgeber auch dann veranlasst werden, wenn im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte die für die Sicherheit und Gesundheit erforderliche körperliche Befähigung bzw. Eignung für die Tätigkeit zu beurteilen ist.

 

Allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen werden vom Betriebsarzt im Auftrag des Arbeitgebers durchgeführt, um Ursachen arbeitsbedingter Erkrankungen zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken.

 

In die arbeitsmedizinische Vorsorge integrierte präventivmedizinische Diagnostik und Beratung bieten zudem wirksame Möglichkeiten der Früherkennung chronischer Erkrankungen und der Einleitung von Behandlung und gesundheitsfördernden Maßnahmen.

 

Untersuchungsarten/-fristen

 

Vorsorgeuntersuchungen sind vor Aufnahme der gefährdenden Tätigkeit als Erstuntersuchung und während dieser Tätigkeit in regelmäßigen Abständen als Nachuntersuchung zu veranlassen oder anzubieten. Die Fristen für die Untersuchungen ergeben sich aus den Berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Abbildung); (Abbildung); (Abbildung); (Abbildung). Vorzeitige Nachuntersuchungen sind aus medizinischen Gründen oder auf Wunsch der Beschäftigten möglich.

 

Untersuchungsergebnis, Beurteilung und Maßnahmen

 

Bei arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen ist der Untersuchungsbefund schriftlich festzuhalten und der Beschäftigte über diesen zu informieren.

 

Im Ergebnis der Untersuchung wird für den Beschäftigten eine ärztliche Bescheinigung erstellt, die neben einigen allgemeinen Angaben zur Person und zur Tätigkeit im Betrieb die Beurteilung des Untersuchungsergebnisses nach arbeitsmedizinischen Kriterien enthält.

 

Bei vom Arbeitgeber zu veranlassenden Untersuchungen erhält der Arbeitgeber eine Kopie der Bescheinigung des Untersuchungsergebnisses. Sie kann lauten:

  • "Keine gesundheitlichen Bedenken" oder
  • "Keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen" oder
  • "Gesundheitliche Bedenken" (ggf. befristet).

 

Voraussetzungen für die Beurteilung "Keine gesundheitlichen Bedenken" kann z. B. das konsequente Tragen spezieller Persönlicher Schutzausrüstungen in Verbindung mit Nachuntersuchungen in verkürzten Abständen sein. Dagegen können gesundheitliche Bedenken befristet z. B. bis zur Umsetzung von Präventionsmaßnahmen für den Beschäftigten oder bis zur Ausheilung einer spezifischen Erkrankung des Beschäftigten bestehen.

 

Im Falle gesundheitlicher Bedenken hat der Arzt dem Arbeitgeber schriftlich eine Überprüfung des Arbeitsplatzes und eine Wiederholung der Gefährdungsbeurteilung zu empfehlen, wenn die Gesundheit des Beschäftigten durch die Bedingungen am Arbeitsplatz weiterhin gefährdet ist.

 

Hierüber und über eingeleitete bzw. vorgesehene Maßnahmen müssen die zuständige Behörde, bzw. die Berufsgenossenschaft und die Personalvertretung vom Unternehmer informiert werden. Gesundheitliche Bedenken oder nicht bzw. nicht rechtzeitig durchgeführte spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen können zu Beschäftigungsbeschränkungen führen.

 

Der Beschäftigte wird vom Arzt über den Untersuchungsbefund unterrichtet und bei gesundheitlichen Bedenken schriftlich beraten.

 

Halten der Arbeitgeber oder der Beschäftigte die ärztliche Bescheinigung für unzutreffend, führt die Berufsgenossenschaft auf entsprechenden Antrag eine Entscheidung herbei. Bei arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen, die nach Rechtsverordnungen zum Arbeitsschutz zu veranlassen sind, führt diese Entscheidung die für den Arbeitsschutz zuständige Behörde herbei.

 

Für alle untersuchten Beschäftigten, für die nach den Rechtsvorschriften im Arbeitsschutz arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen sind, führt der Arbeitgeber eine Vorsorgekartei.

 

Die ärztliche Bescheinigung ist inhaltlich so gestaltet, dass sie als Vorsorgekartei dienen kann. Die Kartei soll die Möglichkeit einer späteren Auswertung bieten. Die betroffenen Beschäftigten haben das Recht, die sie betreffenden Angaben einzusehen.

 

Die ärztlichen Aufzeichnungen und Befunde über Vorsorgeuntersuchungen sollten vom beauftragten Arzt mindestens 30 Jahre lang aufbewahrt werden.

 

Nachgehende Untersuchungen

 

Beschäftigten, die eine gefährdende Tätigkeit mit krebserzeugenden oder erbgutverändernden Gefahrstoffen der Kategorien 1 oder 2 beendet haben, sind nachgehende Untersuchungen anzubieten.

 

Nachgehende Untersuchungen werden bei bestehendem Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitgeber angeboten. Die Berufsgenossenschaft übernimmt dies auf ihre Kosten, wenn der Beschäftigte aus dem Unternehmen ausgeschieden ist, in dem diese Tätigkeit ausgeübt wurde.

 

Mit der Organisation nachgehender Untersuchungen haben die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung den Organisationsdienst für nachgehende Untersuchungen (ODIN) bei der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie und den Dienst Gesundheitsvorsorge (GVS) - vormals ZAs - bei der Berufsgenossenschaft Elektro Textil und Feinmechanik beauftragt.

 

Für die ehemaligen Beschäftigten des Uranerzbergbaus und der Urangewinnung in Sachsen und für Bergleute des deutschen Steinkohlebergbaus sind hierfür weitere Dienste eingerichtet worden.

 

Zur Organisation der nachgehenden Untersuchungen über den jeweiligen Dienst ist der Berufsgenossenschaft ein Verzeichnis der betroffenen Beschäftigten mit Angaben zur Art, Dauer und Höhe der Exposition sowie über den Zeitpunkt der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses mitzuteilen.

 

Einige Berufsgenossenschaften bieten strahlenexponierten Beschäftigten über ODIN ebenfalls nachgehende Untersuchungen an.

Literatur

  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG) (CHV 1) / (Anlage zu GUV-V A6/7)
  • Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV) (CHV 15)
  • Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV)
  • Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) (CHV 5)
  • UVV Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A 4) / (GUV-V A4)
  • UVV Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (BGV A 2)
  • UVV Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (GUV-V A6/7)
  • UVV Forsten (GUV-V C51) / (VSG 4.3)
  • UVV Gartenbau, Obstbau und Parkanlagen (VSG 4.2)
  • Arbeitsmedizinische Vorsorge und Beratung im Forstbereich (GUV-I 8520)
  • Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach den Berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen - Gesamtausgabe (BGI 504)
  • Berufsgenossenschaftliche arbeitsmedinische Vorsorgeuntersuchungen - Gesamtausgabe (BGG 904) (Link)
  • Merkblatt: Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen im Gesundheitsdienst (Krankenhaus) (GUV 28.10)
  • Arbeitsmedizinische Vorsorge - Online-Informationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
  • BGFA - Forschungsinstitut für Arbeitsmedizin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Institut der Ruhr-Universität Bochum (Link)
  • Gesundheitsvorsorge (GVS) bei der Berufsgenossenschaft Elektro Textil Feinmechanik (BGETF) (Link)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de