Glossar

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit

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Arbeitsmedizinische Dienste

Die Trägerschaft und Rechtsform solcher überbetrieblichen Dienste ist gesetzlich nicht geregelt. Es gibt Gesellschaften und eingetragene Vereine, die solche Dienstleistungen anbieten. Diese Träger sind z. B. von Berufsgenossenschaften (BAD - Gesundheitsvorsorge und Sicherheitstechnik GmbH), Technischen Überwachungsvereinen, Arbeitgeberverbänden und anderen privatwirtschaftlichen Einrichtungen gegründet worden. Die Anschriften der bundesweit tätigen Anbieter sind in der jährlich erscheinenden "Betriebswacht" (Bezugsquellen für Medien) enthalten.

 

In der Satzung des Unfallversicherungsträgers kann auch bestimmt werden, dass der Unternehmer verpflichtet ist, sich einem überbetrieblichen Dienst des Unfallversicherungsträgers anzuschließen, wenn er nicht innerhalb einer angemessenen Frist selbst einen Betriebsarzt bestellt. Der Unternehmer hat aus wettbewerbsrechtlichen Gründen allerdings die Möglichkeit, sich nach Wirksamwerden der Anschlusspflicht von ihr wieder befreien zu lassen, sofern er nachweist, dass er seine Pflicht auf andere Weise erfüllte.

 

Im Bereich der Bauwirtschaft hat die Berufsgenossenschaft (BG) durch Satzung festgelegt, dass alle Unternehmen sich dem arbeitsmedizinischen Dienst der Bau-BG anzuschließen haben. Diese BG hat nach § 24 des Sozialgesetzbuches, Teil VII, einen Anschlusszwang an ihren arbeitsmedizinischen Dienst eingeführt, um in der Bauwirtschaft mit ihren vielfach wechselnden Arbeitsstellen eine kontinuierliche arbeitsmedizinische Versorgung zu erreichen.

 

Überbetriebliche Dienste sind sowohl in Form eines oder mehrerer stationärer Zentren als auch mobil eingerichtet. Sie bedürfen keinerlei öffentlicher Genehmigung. Auf der Grundlage der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit den Sozialpartnern und den zuständigen Institutionen abgestimmten Anforderungen an ein Qualitätssicherungssystem für arbeitsmedizinische Dienste hat der Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte (VDBW) die "GQB Gesellschaft zur Qualitätssicherung in der betriebsärztlichen Betreuung" gegründet, analog der Gesellschaft für Qualität im Arbeitsschutz. Die GQB prüft die Qualität arbeitsmedizinischer Dienste und verleiht bei bestandener Prüfung das Gütesiegel der GQB. Der Unternehmer kann bei Vorlage eines solchen Gütesiegels davon ausgehen, dass der Dienst bei der Betreuung die gesetzlichen Anforderungen in personeller, fachlicher, sächlicher und organisatorischer Hinsicht erfüllt (Positiv-Liste der GQB).

 

Insbesondere für kleinere Unternehmen ist die Beauftragung eines überbetrieblichen Dienstes oft mit organisatorischen und wirtschaftlichen Vorteilen verbunden.

Literatur

  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG) (CHV 1) / (Anlage zu GUV-V A6/7)
  • Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG) (CHV 2)
  • UVV Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (BGV A 2)
  • UVV Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (GUV-V A6/7)
  • Betriebswacht - Datenjahrbuch der gewerblichen Berufsgenossenschaften, hrsg. v. der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), Universum Verlag, Wiesbaden (Link)
  • AMD TÜV Rheinland Arbeitsmedizinische Dienste GmbH (Link)
  • B·A·D Gesundheitsvorsorge und Sicherheitstechnik GmbH (Link)
  • Bundesverband selbstständiger Arbeitsmediziner und freiberuflicher Betriebsärzte (Link)
  • GQA - Gesellschaft für Qualität im Arbeitsschutz mbH (Link)
  • GQB - Gesellschaft zur Qualitätssicherung in der betriebsärztlichen Betreuung mbH (Link)
  • IAS Institut für Arbeits- und Sozialhygiene Stiftung (Link)
  • Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e. V. (VDBW) (Link)

Quellen

www.arbeit-und-gesundheit.de